Bild: Stadt Aarau

Gestern Abend hat der Schulvorstand über die geplante Strukturreform der Kreisschule Aarau-Buchs informiert. Das Anliegen von vereinfachten Strukturen und einem stärkeren Einbezug der Exekutive ist richtig – deshalb haben Kreisschulräte fast aller Parteien bereits eine dringliche Motion (Gemeindeexekutive im Schulvorstand anstatt im Kreisschulrat) dazu eingereicht.

Der Vorschlag des Schulvorstandes zielt in erster Linie auf die Abschaffung des Kreisschulrates. Daraus ergeben sich einige demokratiepolitische Fragen, welche im Rahmen der Vernehmlassung noch geklärt werden müssen. Es geht um die Mitwirkung des Einwohnerrates und der Stimmbevölkerung in wichtigen Fragen, wie Wahl des Schulvorstandes und Mitsprache im Budgetprozess. Wichtig ist aus meiner Sicht zudem, dass die Strukturreform zeitlich mit der gerade angelaufenen Totalrevision des Gemeindegesetzes und dem Fusionsprojekt Aarau-Unterentfelden abgestimmt wird.

Ob der Kreisschulrat – die direkt gewählte Abgeordnetenversammlung und oberstes Organ der Kreisschule – bis Ende Jahr wirklich abgeschafft wird, bleibt meines Erachtens offen. Die Rechte von Volk und Parlament müssen in jedem Fall gewahrt bleiben – dafür werde ich mich als Kreisschulrat und Einwohnerrat einsetzen. Das letzte Wort wird im Zweifel das Stimmvolk haben.

Mehr erfahren im AZ-Bericht zum Infoanlass.